Einladung zur Sitzung des Stadtrates am 26.03.2025

Die 9. Sitzung des Stadtrates findet am Mittwoch, den 26.03.2025, um 17:00 Uhr im Rathaus, Markt 1, 07743 Jena statt.

Tagesordnung:

1. Bestätigung der Niederschrift über die Fortsetzung der 54. Sitzung des Stadtrates am 21.03.2024 - öffentlicher Teil -
2. Bestätigung der Niederschrift über die 8. Sitzung des Stadtrates am 26.02.2025 - öffentlicher Teil -
3. Einwohnerfragestunde
4. Fragestunde
5. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Nachbesetzung Beirat Mobilität
6. Beschlussvorlage Oberbürgermeister- Einleitungsbeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes B-Wz 07 "Bürgerbegegnungszentrum Winzerla als Raum für lebendige Demokratie, Jena-Winzerla"
7. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Vorkaufsrechtsatzung im Geltungsbereich des Bebauungsplanes B-Dd 11 "Gewerbegebiet an der Neuen Schenke"
8. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Rahmenplanung zur Weiterentwicklung des Bahnhofes Jena West und dessen Umfeld als Mobilitätsverknüpfungspunkt
9. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Änderung Investitionsvorhaben Straßenbahn zwätzen, Verlängerung Himmelreich Stadt/JNVG, Darstellung des städtischen Anteils in den Verpflichtungsermächtigungen 2028 als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2025/2026 des Eigenbetriebes KSJ
10. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Wahl der ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten und deren Stellvertretung
11. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - Kosten der Unterkunft – Prüfungen bei der Fortschreibung des schlüssigen Konzepts (Wiedervorlage vom 21.08.24 TOP 38 und 18./19.12.24 TOP 19)
12. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - 8. Mai 2025 - Ein Tag der Befreiung und des Gedenkens für Frieden und Demokratie (Wiedervorlage vom 26.02.25 TOP 22)
13. Beschlussvorlage CDU-Fraktion - Einführung eines ÖPNV-Zeitfahrscheins in Jena
14. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - Prüfung des Konzepts für ein Jenaer Amtsblatt
15. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Bericht der Antikorruptionsbeauftragten für die Jahre 2023 und 2024 (Wiedervorlage vom 28.02.25 TOP 28)
16. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Beschlusskontrolle 2. Halbjahr 2024
    (Wiedervorlage vom 28.02.25 TOP 29)
17. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Ergebnis Prüfauftrag Einordnung Gründungszentrum am Campus Inselplatz (Wiedervorlage vom 28.02.25 TOP 30)
18. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Zwischennutzung ehemalige "Augenklinik" - aktueller Stand (Wiedervorlage vom 28.02.25 TOP 31)
19. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - 3. Jahresbericht der kommunalen Antidiskriminierungsstelle
20. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Ausgewählte Ergebnisse der Arbeit der Stadt Jena im Bereich des SGB II