Beschlüsse der 40. Sitzung des Stadtrates Jena

Hier die Abstimmungsergebnisse des öffentlichen Teils der 40. Stadtratssitzung vom Mittwoch, 25. Januar 2023

Alle Vorlagen finden Sie hier: https://sessionnet.jena.de/sessionnet/buergerinfo/to0040.php?__ksinr=13560

 

9.  Bestätigung der Niederschrift über die 38. Sitzung des Stadtrates am 16.11.22  – öffentlicher Teil – 

– bestätigt –

 

10. Bestätigung der Niederschrift über die 39. Sitzung des Stadtrates am 14.12.22 –  öffentlicher Teil –

– bestätigt – 

 

11. Einwohnerfragestunde 

12. Fragestunde 

13. Aussprache zur Großen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Sportentwicklung in Jena (Anfrage vom 14.09.22 TOP)

14. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Neufassung der Satzung für den Kommunalen Seniorenbeirat der Stadt (Wiedervorlage vom 14./15.12.22 TOP 47) 

Vorlage: 22/1709-BV 

– einstimmig beschlossen –

15. In Ausschüsse verweisen

 

16. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Entgeltregelung zur Vermietung von Räumen des Fachdienstes Jugend und Bildung 

Vorlage: 23/1811-BV 

– einstimmig beschlossen –

 

17. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Information über die Verhandlung mit dem Freistaat Thüringen in Bezug auf die 

»Sicherung inklusiver Bildung in Kindergärten, schulen und Jugendarbeit« (Wiedervorlage vom 14./15.12.22 TOP 62) Vorlage: 22/1690-BE
 

– Aussprache –

 

18. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Umbesetzung Studierendenbeirat

Vorlage: 22/1774-BV

– bestätigt –

 

19. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Umbesetzung im Klimaschutz-Beirat

Vorlage: 22/1777-BV

– bestätigt –

 

 

20. Wahl einer weiteren Stellvertreterin/ eines weiteren Stellvertreters des Vorsitzenden des Stadtrates

– Petra Teufel wurde mit 34 Stimmen gewählt – 

 

21. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Änderung Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Jena und Änderung Betriebssatzung für den Optimierten

Regiebetrieb der Stadt Jena „Kommunale Informationstechnik und Telekommunikation

Vorlage: 23/1817-BV

– einstimmig bestätigt –

 

 

22. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Fortschreibung Rettungsdienstbereichsplan der Stadt Jena 

(Wiedervorlage vom 14./15.12.22 TOP 43) Vorlage: 22/1730-BV

– einstimmig bestätigt –

 

 

23. Beschlussvorlage Fraktionen DIE LINKE. und Bündnis 90/Die Grünen - Erhalt des Fachbereichs Geschlechtergeschichte

(Wiedervorlage vom 14./15.12.22 TOP 52) Vorlage: 22/1783-BV

17 Ja Stimmen – 16 Nein Stimmen – 3 Enthaltungen – damit bestätigt

 

Die restlichen Punkte wurden auf die kommende Sitzung verschoben.