#6012-2021

Nur leider klappt dies nicht mit der Rücksichtnahme. Sodass Gehwege zugeparkt werden und Kinder nicht daran vorbeikommen. Ergo ist dies ein Mangel der vom Ordnungsamt besser kontrolliert werden sollte.

eigentliche Mangel sind hier aber die widerrechtlich parkenden Fahrzeuge.

Wie sie schreiben, ist das abstellen "unter gegenseitiger Rücksichtnahme alller Verkehrsteilnehmer" erlaubt.
Das Foto zeigt aber eindeutig, dass dies hier nicht der Fall ist, denn ältere Menschen mit Rollator, Kinderwagen etc. können hier nicht mehr passieren.
Ja, das liegt auch daran, dass hier (wie immer und immer und immer wieder) Autos im absoluten Halteverbot stehen (teilweise auf dem Gehweg und dadurch ein Durchkommen dann nicht mehr möglich ist.
Hier besteht nach wie vor dringender Handlungsbedarf. Das regelmäßige Kontrollieren hilft da nur wenig. Wenn solche Situationen ständig vorhanden sind, müssen die Gegebenheiten so verändert werden, dass regelwidriges Verhalten nicht mehr möglich ist. Das Aufstellen eines Halteverbot-Schildes genügt hier eben offensichtlich nicht, es müssten durch Verkehrstechnische Maßnahmen Haltemöglichkeiten für Lieferdienste durch Poller o. dgl. eingerichtet werden, die sonst eben nicht zum illegalen Parken einladen. Wenn dann auch Fahrrad- bzw. E-Scooter-Stellplätze dort entstünden wäre das nur ein Gewinn - man wird ja noch träumen dürfen.

Die Antwort ist aus Sicht von Betroffenen absolut nicht nachvollziehbar.
Die Neugasse ist ein, nein DAS Paradebeispiel für den Falschparkerwildwuchs in Jena.
Tagtäglich lässt sich beobachten, wie das absolute Haltverbot insbesondere im Einmündungsbereich Grietgasse vollständig ignoriert wird.
Der Fahrverkehr nimmt in Ermangelung verfügbarer Restfahrbahnbreite dann den (linken) Gehweg in Anspruch, als zu Fuß Gehender darf man sehen, dass man nicht angekarrt wird.

Die Gehwege in der Neugasse sind untermaßig und eigentlich nur im Gänsemarsch nutzbar. Wenn dort ein EKF wie im Foto abgestellt wird, ist der Gehweg de facto NICHT nutzbar.
Hier auf allgemeine Nutzungsbedingungen hinzuweisen, läuft einfach fehl. Es gilt die StVO. Das Abstellen wie im Foto ist unabhängig irgendwelcher privatrechtlichen Nutzungsbedingungen zwischen Anbieter und "Mieter" nicht zulässig.

Eine mögliche Antwort wäre daher gewesen:
- wir waren da, EKF steht nicht mehr ordnungswidrig auf dem Gehweg
- "wir werden die Neugasse im Rahmen der üblichen Überwachung Mo-Do(Fr) zwischen 8 und 15(12) Uhr hin und wieder kontrollieren, Verwarngelder aussprechen und einfach hoffen, dass das Falschparken dann auf wundersame Weise aufhört. Selbstverständlich finden Mo-Do(Fr) zwischen 15(12) und 8 Uhr, sowie an Sonn- und Feiertagen keine Kontrollen statt. "