Über die Zukunft der Thüringer Leitstellen

Im Vorfeld des landesweiten Lenkungsausschusses zur Leitstellenstrukturreform, in dem alle Thüringer Gebietskörperschaften vertreten sind, tagte erneut der Leitstellenverbund Ostthüringen. Diesmal trafen sich die Vertreter aus den Landkreisen Greiz, Altenburger Land, Saalfeld-Rudolstadt, Saale-Orla, Saale-Holzland, der Städte Gera und Jena sowie des Rettungsdienstzweckverbands Ostthüringen im Stützpunkt der Freiwilligen Feuerwehr Hermsdorf. Vorrangiges Ziel der Beratung war der Austausch über die weitere Umsetzung des Landesprojektes sowie die künftigen An- und Herausforderungen an die Thüringer Leitstellen. Geras Bürgermeister Kurt Dannenberg (CDU), Jenas Finanz- und Sicherheitsdezernent Benjamin Koppe (CDU), Uwe Melzer (CDU), Landrat des Altenburger Landes, Thomas Fügmann (CDU), Landrat des Saale-Orla-Kreises, Marko Wolfram (SPD), Landrat des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt, sowie Andreas Heller (CDU), Landrat des Saale-Holzland-Kreises, nutzten das Arbeitstreffen für einen regen Erfahrungsaustausch und zur Vorbereitung des Lenkungsausschusses, der am Dienstag, 14. November 2023, in Gotha tagt.

Der Leitstellenverbund Ostthüringen ist bekanntermaßen Vorreiter bei der landesweiten Leitstellenstrukturreform, die eine effizientere und redundante Leitstellenlandschaft in Thüringen zum Ziel hat. Dementsprechend drängten die Beteiligten des Arbeitstreffens weiter auf die konsequente Umsetzung dieser. Jenas Sicherheitsdezernent Benjamin Koppe stellt heraus: „Die Strukturreform steht für optimierten Bevölkerungsschutz, schlankere Strukturen, effizienten Einsatz von Leitstellenpersonal und Technik sowie eine Redundanz der Leitstellen untereinander. Für die vollwertige Redundanz der Rettungsleitstellen bedarf es einer einheitlichen Leitstellentechnik, die im Zuge des Landesprojektes etabliert werden soll. Dafür wurde mit Land und allen Gebietskörperschaften gemeinschaftlich nach Lösungen gesucht. Die zeitnahe und zukunftsorientierte Umsetzung des Projektes darf jetzt nicht aus dem Blick geraten“, so Koppe. Der Geraer Bürgermeister und Dezernent für Finanzen, Sicherheit und bürgerservice, Kurt Dannenberg, sieht den Freistaat Thüringen in der Pflicht, um auch zukünftig die Sicherheit aller Bürgerinnen und Bürger gewährleisten zu können: „Die Rettungsleitstellen sind ein entscheidender Faktor für die Sicherheit der Bevölkerung. Aus diesem Grund müssen wir das Landesprojekt weiterverfolgen. Dabei werden wir den Freistaat Thüringen als Leitstellenverbund Ostthüringen weiterhin bestmöglich bei diesem umfangreichen Gesamtvorhaben unterstützen.“

Bei diesem ambitionierten Projekt drängen sowohl Kurt Dannenberg als auch Benjamin Koppe auf eine gesicherte Finanzierung der Vorhaben sowie eine offene Kommunikation, um die schwindende Planungssicherheit einzufangen. Außerdem steige längerfristig die Gefahr, dass Zwischeninvestitionen notwendig seien, die durch die Städte und Landkreise abgefangen werden müssten, erklärt der Geraer Bürgermeister und ergänzt gemeinsam mit Dezernent Benjamin Koppe: „Es darf nicht dazu kommen, dass das Land die Förderrichtlinie zum Januar 2024 auslaufen lässt und keine rechtzeitige Überarbeitung anstrebt. Die Bezuschussung für erforderliche Investitionen der Leitstellen durch die Thüringer Förderung muss unbedingt weitergeführt werden, denn die Sicherheit der Menschen muss höchste Priorität haben und kann nur so vollumfänglich sichergestellt werden“, so beide Kommunalpolitiker. Dazu sei es unerlässlich, dass das Land Fördermittelanträge schnellstmöglich und diese positiv beschieden werden.
 
Der Leitstellenverbund Ostthüringen ist ein Erfolgsmodell. Die beiden Regionalleitstellen koordinieren derzeit für mehr als 700.000 Bürgerinnen und Bürgern mit höchsten Sicherheitsstandards und eng gegenseitig abgestimmt den bodengebundenen Rettungsdienst sowie Brand- und Hilfeleistungseinsätze in den fünf Ostthüringer Landkreisen sowie in den Städten Jena und Gera. Die interkommunale Zusammenarbeit mit ihren regelmäßigen Arbeitstreffen ist damit maßgeblicher Baustein der Ostthüringer Sicherheitsarchitektur.