Ab heute ist die Vorhabenliste online einsehbar. Zu finden ist diese unter auf jena.de unter Stadt & Verwaltung -> Bürger-Services -> Vorhabenliste oder direkt unter www.jena.de/vorhabenliste.
Am 01. Oktober 2014 hat der Jenaer Stadtrat beschlossen, “Neue Wege der Bürgerbeteiligung” zu gehen. Die Vorhabenliste ist ein Instrument der frühzeitigen Information der Bürgerschaft, dass bereits in anderen Städten erfolgreich genutzt wird. Ziel es ist dabei, den Dialog zwischen der Stadt und der Bürgerschaft zu fördern, in dem durch Rückkopplung und Meinungsäußerung eine mitgestaltende Beteiligung an Vorhaben und Planungen möglich ist. Um diesem Anspruch gerecht zu werden, sind die Vorhaben spätestens 3 Monate vor der ersten Beratung in einem politischen Gremium der Öffentlichkeit bekannt zu geben.
Die Vorhabenliste beinhaltet eine Kurzdarstellung aller Vorhaben und Planungen, bei denen ein Interesse eines Großteils der Bürgerschaft angenommen werden kann und / oder von denen eine Vielzahl der Bürgerinnen und Bürger betroffen ist. Dabei kann es sich um gesamtstädtische, aber auch stadtteilbezogene Projekte und Vorhaben handeln.
Die Bürgerinnen und Bürger Jenas haben bis zum 24. Juni 2015 Zeit, Anmerkungen zur geplanten Bürgerbeteiligung zu formulieren oder weitere Projekte zu benennen. Die Rückmeldungen werden in der Verwaltung geprüft, erörtert und ggfs. eingearbeitet. Die so überarbeitete Vorhabenliste wird dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt und veröffentlicht.
Die Vorhabenliste wird halbjährlich aktualisiert, neue Vorhaben oder Planungen werden aufgenommen und laufende Projekte fortgeschrieben. Für Ihre Rückmeldungen nutzen Sie bitte die angegebenen Kontaktdaten. /DI
Die Vorhabenliste halte ich für einen Schritt in die richtige Richtung, hin zu mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung bei städtischen Entwicklungsvorhaben. Die Stellungnahme der Piratenpartei enthält zudem zahlreiche gute Anregungen um die Benutzerfreundlichkeit zu verbessern.
Konterkariert werden die positiven Bemühungen jedoch durch die späte Listung der zwei Großprojekte „Stadtmitte“ und „Ernst-Abbe-Stadion“. Um nicht von vornherein gleich wieder Vertrauen zu verspielen, wäre es gut zu erfahren, wodurch es zu dieser Verspätung kam (der Beschluss zum eichplatz wurde am 25.03.2015 gefasst). Darüber hinaus halte ich es für angemessen, den Zeitraum für Anmerkungen zur Bürgerbeteiligung für diese beiden Vorhaben um 1 Monat zu verlängern (7 Tage sind einfach zu wenig!).
Mit freundlichen Grüßen
R. Gerlach
Hallo Herr Gerlach,
vielen Dank für Ihren Kommentar. Natürlich werden wir auch nach dem 24.06.2015 Hinweise und Anmerkungen zur Vorhabenlsite berücksichtigen. Darüber hinaus wird die Vorhabenliste halbjährlich aktualisiert, neue Vorhaben oder Planungen werden aufgenommen und laufende Projekte fortgeschrieben. /DI
Zur Vorhabenliste: „Neubau Löbstedter Straße“
Hier ist es notwendig,den aktuellen Stand einzuarbeiten.Immerhin wurde mit den Bauarbeiten schon begonnen, nämlich mit dem Fällen der Platanen.Wie aus sicherer Quelle bekannt wurde waren die Platanen zu fällen,weil sie erkrankt waren.Das hat natürlich eine Korrektur der Planung zur Folge.Inzwischen liegen wahrscheinlich auch die Ausführungsunterlagen vor.Jedenfalls ist das Vorhaben Bestandteil des Investtitionsplanes bei KSJ, im Jahre 2015 mit 721 T€, dann2016 nochmals 707 T€. Es ist ein teil der B ürgerbeteiligung, die Bürger und dabei auch den OTR zu informieren.
Hallo Herr Ferge,
vielen Dank für Ihren Kommentar. Die Vorhabenliste wird halbjährlich aktualisiert, neue Vorhaben oder Planungen werden aufgenommen und laufende Projekte fortgeschrieben. Mit jeder Aktualisierung besteht für die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, Hinweise und Anmerkungen zur Vorhabenliste zu geben. Weitere Informationen finden Sie unter den Erläuterungen zur Vorhabenliste. Ihre Hinweise werden wir gern bei der Aktualisierung berücksichtigen. /DI
Die beiden Vorhaben „Stadtmitte“ und „Ernst-Abbe-Stadion“ sind ab heute auch in der Vorhabenliste eingestellt. Somit besteht für insgesamt 44 Vorhaben bis 24.06.2015 die Möglichkeit, Anmerkungen zur geplanten Bürgerbeteiligung zu formulieren oder weitere Projekte zu benennen. /DI
Mich wundert etwas die Vorgehensweise des Stadtentwicklungsdezernenten, den Grundsatzbeschluss „Wohnen in Jena 2030“ und die Bebauung des Jenzigs (Teile des Hangs und des Fußes) nicht in der Vorhabenliste aufzuführen. Zumindest beim Grundsatzbeschluss liegt der Wille der Fortschreibung aus dem letzten Herbst vor. Und der Jenzig als eines der sieben Wunder von Jena sollte man die Wichtigkeit und Betroffenheit vieler Bürger erkannt haben. Um es weiter zu spinnen: Kommen nicht auch Touristen, um den Blick von der Saale auf den Jenzig oder umgekehrt vom Jenzig in die Stadt zu genießen.
003 Für alle künftigen Vorhaben und Planungen, für die in der Vorhabenliste eine Beteiligung der Bürger vorgesehen ist, sind standardisierte Beteiligungskonzepte zu erarbeiten.
Für wichtige Vorhaben und Planungen der Stadtentwicklung kann dies auch bereits unabhängig von der Vorhabenliste und den Leitlinien erfolgen.
Einleitungsbeschluss für den Bebauungsplan B-Wj 15 Wohnen am Jenzigfuß“ und Einleitung einer Teiländerung des Flächennutzungsplanes ( https://sessionnet.jena.de/sessionnet/buergerinfo//vo0050.php?__kvonr=6815&voselect=6639) (15/0427-BV)
Wohnen in Jena 2030 ( https://sessionnet.jena.de/sessionnet/buergerinfo//vo0050.php?__kvonr=6749&voselect=6639 )
Ich finde diesen inkonsequenten, nicht gerade offenen Weg zu einer neuen Bürgerbeteiligung traurig, zumal sich die Bürgerinnen und Bürger im Falle der Jenzig-Bebauung mit recht hohem Aufwand selbst kundig machen mussten. Gewünscht waren „neue Wege“, nicht altes Verwaltungsdenken. Das aber nur einmal als Anregung formuliert.
T. Netzbandt
Hallo Herr Netzbandt,
leider lag die Fertigstellung der beiden von Ihnen angesprochenen Vorlagen nach der Veröffentlichung der Vorhabenliste. Bis 24.06.2015 können Sie gern, wie die anderen Bürger dieser Stadt auch, Anmerkungen zur geplanten Bürgerbeteiligung formulieren oder weitere Projekte benennen. Die Rückmeldungen werden geprüft und die aktualisierte Liste dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt. Die Vorhabenliste wird halbjährlich aktualisiert, neue Vorhaben oder Planungen werden aufgenommen und laufende Projekte fortgeschrieben. Mit jeder Aktualisierung besteht für die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, Hinweise und Anmerkungen zur Vorhabenliste zu geben.
Gern nehmen wir auch Ihre Vorschläge bzgl. weiterer potenzieller Wohnbauflächen in Jena auf. Die Unterlagen für die Sitzungen des Stadtentwicklungsausschuss sind in der Regel eine Woche vor der Sitzung unter jena.de verfügbar. Des Weiteren können Unterlagen über die Suchfunktion auf jena.de gefunden werden (so z. B. für die heutige Sitzung des Kleingartenbeirates, in der die beiden angesprochenen Vorlagen behandelt werden). /DI
Wir möchten auch in diesem Blog unsere relativ umfangreiche Stellungnahme zur veröffentlichten Vorhabenliste allgemein zur Diskussion stellen. Dabei wurden eine ganze Reihe von Verbesserungsvorschlägen gemacht, die wir für sinnvoll halten.
Hallo Herr Cebulla,
vielen Dank für Ihre Stellungnahme, welche wir auch auf diesem Blog gern zur Diskussionn stellen (Link). Sobald Vorschläge zur Vorhabenliste umgesetzt worden sind, werden wir dies auf diesem Blog berichten. /DI
Woher soll der Bürger wissen, was sich hinter Schritt für Schritt verbirgt?
Wenn dort unter Mobilität nur Fußgänger verstanden werden ist das völlig unzureichend.
Dies ist weder ein städtisches Konzept noch ein Anflug von Mobilitätsplanung in einer 100.000 Einwohnerstadt.
http://www.schritt-fuer-schritt.net/de/mobilitaet/fussgaengerverkehr/392399
Wer beantwortet die Fragen hier?
/DI
Ist einfach nur unhöflich und eine Geringschätzung gegenüber den Bürgern.
Mit freundlichen Grüßen
Holger Herrmann
Hallo Herr Herrmann,
/DI steht für Daniel Illing. Wie bei den anderen städtischen Blogs und Internetseiten auch, steht im Impressum u. a. wer für den Inhalt verantwortlich ist und wer hinter den Kürzeln steht (https://blog.jena.de/beteiligung/impressum/).
Das gilt auch für die Internetseite „Schritt für Schritt“. Unter der Kategorie Mobilität auf Schritt für Schritt gibt es neben Informationen zum Fußgängerverkehr auch Informationen zu anderen Verkehrsarten. Somit werden unter Mobilität nicht nur Fußgänger verstanden. /DI
Das mag ja ganz nett sein. Jetzt weiß ich überhaupt nicht, wer mir antwortet, da nicht mal ein Kürzel in der Antwort erscheint. In welcher Funktion Daniel Illing hier agiert muss ich offenbar auch nicht wissen.
Bei der eichplatz Ausstellung im Stadtspeicher wurden damals auch Studenten und Praktikanten zur Betreuung der Bürger eingesetzt. Ich habe nichts dagegen. Dies ist aber ein offizieller Blog der Stadt Jena und es sollten da schon gewisse Umgangsformen gewahrt werden.
Ich verabschiede mich nicht mit meinem Kürzel, weil dies aus meinem Geschichtsverständnis zu Missverständnissen führen könnte.
Mit freundlichen Grüßen
Holger Herrmann
Hallo Herr Herrmann,
entschuldigen Sie die verspätete Antwort auf Ihren Kommentar. Bei meiner vorherigen Antwort habe ich soeben die Verfasserangabe hinzugefügt. Danke für Ihren Hinweis. Wie Sie der Struktur des Dezernates Stadtentwicklung & Umwelt auf jena.de entnehmen können, schreibe ich auf diesem Blog in meiner Funktion als persönlicher Referenet des Dezerneten für Stadtentwicklung & Umwelt. /DI
Der Stadtrat beschließt:
001 Unter Koordination der Stadtverwaltung werden in einem partizipativen Verfahren „Leitlinien zur Bürgerbeteiligung in der Stadt Jena“ erarbeitet und diese dem Stadtrat bis zum Herbst 2015 zur Beschlussfassung vorgelegt.
002 Die Stadtverwaltung erarbeitet parallel zu dem in 001 beschriebenen Verfahren eine Liste der Vorhaben und Planungen des Dezernates Stadtentwicklung und Umwelt, der städtischen Eigenbetriebe und der Stadtwerke, bei denen angenommen werden kann, dass sie die Interessen oder den Lebensbereich einer Vielzahl der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt berühren und veröffentlicht diese erstmalig im März 2015.
003 Für alle künftigen Vorhaben und Planungen, für die in der Vorhabenliste eine Beteiligung der Bürger vorgesehen ist, sind standardisierte Beteiligungskonzepte zu erarbeiten.
Für wichtige Vorhaben und Planungen der Stadtentwicklung kann dies auch bereits unabhängig von der Vorhabenliste und den Leitlinien erfolgen.
004 Auf der Grundlage der erarbeiteten Leitlinien und der bereits entwickelten standardisierten Beteiligungskonzepte wird bis März 2016 eine Bürgerbeteiligungssatzung erarbeitet und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt. (14/0077-BV)
Mir fehlt bei allen Vorhaben in der Liste „Wie die jeweilige politische Beschlusslage in den Gremien ist“ (aus der Begründung) des Beschlusses. Ja, die Begründung hat keine rechtliche Relevanz, wird aber von der Verwaltung als Arbeitsgrundlage verstanden. Gibt es Gründe dafür, dass diese nicht aufgeführt werden?
Dass eichplatz und Stadion nicht dabei sind, hätte ich eher so verstanden, wie es in Punkt 3 erwähnt wird: „Für wichtige Vorhaben und Planungen der Stadtentwicklung kann dies auch bereits unabhängig von der Vorhabenliste und den Leitlinien erfolgen.“
Ganz traurig finde ich es, wenn es eigens einen Blog (dieser hier) gibt, 25 000 Euro ausgegeben werden und niemand sich in der Lage sieht, den Stadtratsbeschluss umzusetzen: Im März sollte die Vorhabenliste veröffentlicht sein (Punkt 2). Das ist nicht erfolgt. Die Gründe sollen hier einmal keine Rolle spielen. Der Beschluss wurde am 2. September 2014 in der OB-Dienstberatung vorgestellt und am 1. Oktober vom Stadtrat beschlossen- auf Wunsch des Stadtentwicklungsdezernats. Im Dezernat gab es sicher den einen oder anderen Tag (oder Monate???) der Vorbereitung.
Es gab nicht einmal die Information, dass man – wegen welcher Probleme auch immer – den Stadtratsbeschluss nicht einhalten kann. Selbst im zuständigen Gremium (Stadtentwicklungsausschuss) wurde auf dieses Problem nicht hingewiesen. Dass man den Stadtrat nicht informiert und dem Hohen Hause oftmals Berichte über Beschlüsse unterjubelt, die angeblich erfüllt sind – deren Daten aber erst in der Zukunft erhoben werden können, sei hier einmal nicht erwähnt. (Das ist u.a. in der Anlage ab Seite 6 zu finden: https://sessionnet.jena.de/sessionnet/buergerinfo//vo0050.php?__kvonr=6543&voselect=5715 )
Ein laxer Umgang mit Stadtratsbeschlüssen und Vorschriften (u.a. http://landesrecht.thueringen.de/jportal/;jsessionid=F4B06ED05EB381ECB1230EBCE4A2E6B4.jp25?quelle=jlink&query=KomO+TH&psml=bsthueprod.psml&max=true&aiz=true#jlr-KomOTH2003pP29 ThürKO §29 (1) ) ist die eine Sache – und sehr bedenklich. Eine schleppende Kommunikation noch etwas anderes. Zumal es eigens diesen Blog gibt, wenn man schon die Bürgerinnen und Bürger nicht auf jena.de, dem Amtsblatt oder die Medien informieren möchte. Viel Steuergeld, das verschwendet wird, ohne dass notwendige Informationen an die Steuer zahlenden Bürgerinnen und Bürger weitergegeben werden.
Vielleicht verbessert sich die Kommunikation der Stadtverwaltung einmal. Ich bin da einmal optimistisch.
Mit freundlichen Grüßen
Tobias Netzbandt
Hallo Herr Netzbandt,
vielen Dank für Ihren Kommentar. Bei den Vorhaben, zu denen es einen Beschluss gibt, ist dieser bei der entsprechenden Vorhabensbeschreibung unter „Weiterführende Links“ aufgeführt. Folgt man dem Link, kann man die Vorlage inkl. des Beschlusstextes, der Begründung und evtl. Anlagen, sowie die Sitzungsprotokolle der Stadtrats- oder/und Ausschusssitzungen einsehen. An der Umsetzung des von Ihnen angesprochenen Stadtratsbeschlusses wird derzeit mit Hochdruck gearbeitet. Die Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern versuchen wir, stetig zu verbessern. So hat z. B. das Dezernat Stadtentwicklung & Umwelt alle Aktivitäten und Informationen zu den Themen Energie, Mobilität, Umwelt und Lokale Agenda 21 unter der Dachmarke Schritt für Schritt gebündelt und auf der entsprechenden Internetseite zur Verfügung gestellt. Des Weiteren haben die Bürgerinnen und Bürger mittels einiger Blogs zu ausgewählten Themen die Möglichkeit, entsprechende Informationen auch zu erhalten und gezielte Anfragen, welche in der Regel innerhalb von 1-2 Tagen beantwortet werden, zu stellen. Auch stehen sämtliche Ausgaben des Amtsblattes unter auf jena.de zur Verfügung. Schließlich können auch die Unterlagen zu den politischen Gremien des Stadtrates auf jena.de eingesehen werden. Diese Aufzählung soll nur bespielhaft sein. Falls Sie Verbesserungsvorschläge zur Kommunikation der Stadtverwaltung haben, können Sie uns diese gern zusenden. /DI
Die Vorhabensliste könnte eine gute Sache sein, wenn sie übersichtlicher gestaltet wäre. Es sollte alles auf einen Blick zu erfassen sein und dann kann man den Links zum Weiterlesen folgen.
Ich habe das Thema eichplatz nirgends gefunden, obwohl doch laut Stadtratsbeschluss bis Dezember 2015 eine Zielvorgabe erarbeitet werden soll. Die Stadt hat sich dazu ein Bürgerbeteiligungsverfahren überlegt, mit dem wir von der BürgerAG eichplatz nicht einverstanden sind. Um so mehr verwundert es uns jetzt, den eichplatz in der Vorhabensliste gar nicht mehr zu finden. Können Sie mir das erklären?
An diesem konkreten Beispiel könnte man ableiten, dass Bürger und Stadtverwaltung doch sehr unterschiedliche Vorstellungen zum Thema Bürgerbeteiligung haben. Ich befürchte eine Scheinbeteiligung, kein wirkliches Mitspracherecht der Bürger zu den Vorhaben. So wird die Bürgerbeteiligungssatzung zur Makulatur, bevor sie überhaupt geschrieben wurde.
Mit freundlichen Grüßen
Heidrun Schrade
Hallo Frau Schrade,
vielen Dank für Ihren Hinweis. Wir haben uns bei der Gestaltung der Vorhabenliste an der Stadt Heidelberg orientiert, in der die Vorhabenliste erfolgreich seit 2012 informiert. Weitere Informationen finden Sie unter http://www.heidelberg.de/hd,Lde/HD/Rathaus/Vorhabenliste.html
Die Darstellung der Jenaer Vorhaben in einer Karte ist für die nächste Aktualisierung der Vorhabenliste vorgesehen.
Die beiden Vorhaben eichplatz und Ernst-Abbe-Stadion werden derzeit noch für die Vorhabenliste aufbereitet und demnächst online gestellt. /DI
Es ist sehr verwunderlich, dass der eichplatz in der Vorhabenliste zur Bürgerbeteiligung keinerlei Erwähnung findet. Die Grundprämissen zur eichplatzbebauung sollen offenbar wieder an den Bürgern vorbei festgelegt werden, in dem ein von der Stadt festgelegter Personenkreis und der Stadtrat allein darüber befinden sollen. Falls dieses Gremium analog der eichplatz- Jury wieder der totalen Geheimhaltung unterliegt, ist natürlich eindeutig feststellbar, das man dann nicht von Bürgerbeteiligung sprechen kann und eine Aufnahme in diese Liste auch keinen Sinn macht.
Hallo Herr Herrmann,
vielen Dank für Ihren Hinweis. Die beiden Vorhaben eichplatz und Ernst-Abbe-Stadion werden derzeit noch für die Vorhabenliste aufbereitet und demnächst online gestellt. /DI
Ich finde, dass der eichplatz ein sehr wichtiges Vorhaben ist. Ich weiß aber auch, dass es Büros gibt, die die Bürgerbeteiligung professionell organisieren und in verschiedenen deutschen Städten bereits erfolgreich wirksam waren. Es werden dabei eine Reihe von workshops gestaltet in denen die Interessen der gegensätzlichen Gruppen formuliert und auf den Punkt gebracht werden. Außerdem wird organisiert, dass dies alles kompetent passiert, d.h. aus Wunschträumen werden realisierbare Projekte geformt. Solche Gruppen könnten die diversen Initiativen, Bürger die nur den Wunsch nach etwas Grün im Zentrum haben, Händler, Verkehrsexperten und Investoren sein (um nur einige zu nennen). So eine Herangehensweise würde ich mir für die Planung des eichplatzes wünschen.
Hallo Herr Braunschweig,
vielen Dank für Ihren Kommentar. Genau, wie von Ihnen beschrieben, wird die Stadtverwaltung gemeinsam mit den Bürgern den Prozess wieder aufnehmen. Grundlage dabei bildet der Stadtratsbeschluss vom 25.03.2015 „Wiederaufnahme des Prozesses zur Entwicklung des eichplatzareals“ Derzeit erfolgt die Ausschreibung für Büros, die auf die Moderation und Begleitung solcher Prozesse spezialisiert sind. Ziel ist es, nach der Sommepause das weitere Vorgehen zu kommunizieren. /DI