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Die Entscheidungen zu Wiesenstraße und Ziegenhainer Straße wurden getroffen, der Beschluss zum Cospedaer Grund bis Ende April verschoben
Der Stadtrat der Stadt Jena hat in seiner Sitzung am Mittwoch, dem 15. März 2017, den vom Kommunalservice Jena eingereichten Beschlussvorlagen zur Grundhaften…
KSJ (Symbolfoto)
Einige Bemerkungen zur Abschnittsbildung im Straßen(aus)baubeitragsrecht / Teil 1
Für die Aufwandsermittlung und -verteilung ist im Straßen(aus)baubeitragsrecht nach dem Thüringer Kommunalabgabengesetz (ThürKAG) der sog. Anlagenbegriff des Straßenbaubeitragsrechts maßgebend; dieser ist identisch mit…
KSJ
„…vom Ortsteilrat in dieser Angelegenheit nicht adäquat vertreten.“ – Eine Stellungnahme der Anwohner der Straße „Cospedaer Grund“
Bezüglich des Beschlusses Nr. 16/1121-BV (= Absicht der grundhaften Erneuerung der Straße Cospedaer Grund von Erfurter Straße bis zur Grenze des Außenbereichs) hat…
KSJ
Die rot-rot-grüne Landesregierung will das ThürKAG ändern und die Erhebung der Straßenausbaubeiträge neu regeln, lässt aber vorerst offen wie
Wie die Thüringische Landeszeitung am 16.03.2017 meldet, habe die Erfurter Landesregierung bekannt gegeben, man hätte sich auf eine erneute Novellierung des Kommunalabgabengesetzes geeinigt.…
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OTZ und JenaTV berichten: „Ab April wird in der Leipziger Straße in Jena gebaut“
Thomas Beier besuchte für die Mediengruppe Thüringen die Bürgerversammlung zur Leipziger Straße am 13. März 2017 im Jenaer Rathaus und schreibt u.a.: Nun…
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Beschlussvorlagen im März 2017 in Stadtrat und SEA: „Wiesenstraße“, „Ziegenhainer Straße“, „Cospedaer Grund“
In der am 15. März 2017 ab 17.00 Uhr in der Rathausdiele stattfindenden Sitzung des Jenaer Stadtrates stehen zwei beitragsrechtliche Baubeschlüsse auf der…
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Ergänzung zum Artikel: „Informationsveranstaltung zum Ende März beginnenden grundhaften Ausbau der Leipziger Straße“
Im Artikel eines Internet-Blogs vom 10.03.2017 unter dem Titel „Informationsabend (…) zum Umbau der Leipziger Straße in Jena“ wird durch den Autor des…
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Am 13. März 2017 gibt es eine Informationsveranstaltung zum Ende März beginnenden grundhaften Ausbau der Leipziger Straße
Ab dem 27. März 2017 wird im Ortsteil Jena-Nord die Leipziger Straße zwischen der Scharnhorststraße und der Friedrich-Wolf-Straße grundhaft ausgebaut. Die Baubeschlüsse des…
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„Darum verfallen unsere Straßen“: Nikolaus Doll analysiert die deutschlandweiten Gründe in der Zeitung WELT
Letzten Dezember befasste sich der Journalist Nikolaus Doll für die Zeitung WELT auch mit dem Thema „Darum verfallen unsere Straßen“. Doll schrieb in…
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