Redakteur Thomas Beier berichtet in der Ostthüringer Zeitung / Lokalausgabe Jena am 09.11.2019 über die aktuelle Erhebung von Straßenbaubeiträgen am Burgweg in Jena. Unter anderem heißt es in der OTZ:
Am Burgweg schlägt die Stichtagsregelung bei den Thüringer Straßenbaubeiträgen brutal zu. Einige wenige Anlieger zahlen für die vor Jahren neugebaute Straße 30.000 Euro und mehr. Von der thüringenweiten Abschaffung der Straßenbaubeiträge profitieren sie nicht mehr, weil der Burgweg 36 Tage zu früh fertiggestellt wurde. Die letzte Baurechnung ging beim Kommunalservice nämlich am 26. November 2018 ein. Hätte die letzte Rechnung erst am 1. Januar 2019 im KSJ-Briefkasten gelegen, hätte die Beitragsbefreiung gegriffen. (…)
„Ich kann Anlieger voll verstehen, die das als ungerecht empfinden“, sagt Rainer Sauer, der in der Abteilung Beiträge des KSJ arbeitet. Allerdings habe er keine andere wahl, als die Stichtagsregelung so umzusetzen. Beitragssachbearbeiter landesweit kommen dabei in Schwierigkeiten. Im Gegenzug gebe es zum Beispiel die Ziegenhainer Straße, die kurz nach dem Stichtag fertig geworden ist, und damit beitragsbefreit bleibe. (…) Was den Burgweg betrifft, weist Sauer darauf hin, dass es bereits vor der Erschließung des neuen Wohngebietes am Hausberg Pläne gab, die Straße grundhaft zu erneuern. Der Zustand sei schlecht gewesen. (…) / RS