Ergebnisse der 49. Stadtratssitzung
Die Abstimmungsergebnisse des öffentlichen Teils der 49. Stadtratssitzung vom Mittwoch, 25.10.2023.
Alle Vorlagen sind im Ratssystem der Stadt Jena zu finden.
3. Bestätigung der Niederschrift über die 46. Sitzung des Stadtrates am 28.06.2023
– mehrheitlich bestätigt –
4. Bestätigung der Niederschrift über die Fortsetzung der 46. Sitzung des Stadtrates am 29.06.23
– mehrheitlich bestätigt –
5. Einwohnerfragestunde
6. Fragestunde
7. Aktuelle Stunde CDU-Fraktion zur Unterbringung von Flüchtlingen nach Aufnahmestopp des Landes Thüringen
8. Aussprache zur Großen Anfrage Fraktion DIE LINKE. "Situation in Jena nach dem Ende der Pandemie" (Anfrage vom 28.06.23 TOP 5, Beantwortung vom 27.09.23 TOP 7)
9. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Umbesetzung Studierendenbeirat
– einstimmig bestätigt –
10. Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. - Umbesetzung in Gremien
– einstimmig bestätigt –
11. Beschlussvorlage FDP-Fraktion - Investition in unsere Zukunft – Überprüfung und Optimierung der finanziellen Unterstützung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft zur Fachkräftegewinnung (Wiedervorlage vom 06.09.23 TOP 22)
– mehrheitlich bestätigt –
12. Beschlussvorlage Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, FDP, SPD, DIE LINKE., BÜRGER FÜR JENA, CDU - Anfragerecht der Ratsmitglieder stärken (Wiedervorlage vom 27.09.23 TOP 24)
– einstimmig bestätigt –
13. Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. - Barrierefreiheit an Haltestellen des ÖPNV (Wiedervorlage vom 10.05.2023 TOP 24)
– zurückgezogen –
14. Beschlussvorlage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und SPD-Fraktion – Jenaer nahverkehr stärken (Wiedervorlage vom 06.09.23 TOP 24)
– mehrheitlich bestätigt –
15. Beschlussvorlage FDP-Fraktion - Fortschreibung der Strategie für Wachstum und Investitionen (Wiedervorlage vom 19.04.23 TOP 24)
– mehrheitlich bestätigt –
16. Berichtsvorlage Rechnungsprüfungsausschuss - Sonderprüfung Projekt "The Diamond Maker" (Wiedervorlage vom 28./29.06.23 TOP 48 und 27.09.23 TOP 26)
– vertagt auf nächste Stadtratssitzung –
17. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Bericht des Antikorruptionsbeauftragten (Wiedervorlage vom 27.09.23 TOP 27)
– zur Kenntnis genommen –
18. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - 2. Jahresbericht der Antidiskriminierungsstelle 2022-2023 (Wiedervorlage vom 27.09.23 TOP 28)
– vertagt auf nächste Stadtratssitzung –
19. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Grundsatzbeschluss zur Einlage und Entnahme von Anlagevermögen und Sonderposten zwischen Stadt und städtischem Sondervermögen
– einstimmig bestätigt –
20. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Überplan- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen 2023 für Energie (Straßenbeleuchtung/ Lichtsignalanlagen)
– einstimmig bestätigt –
21. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes jenarbeit
– einstimmig bestätigt –
22. Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. - Einwohner*innen-Beteiligung zur kommunalen Wärmeplanung
– in Ausschuss verwiesen –
23. Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. - Information zur und Beschlussfassung über die Wirtschaftsplanung Stadtwerke Jena GmbH
– in Ausschuss verwiesen –
24. Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. - Hinweistafeln an der Gedenkstele Löbstedter Straße
– in Ausschuss verwiesen –
25. Beschlussvorlage SPD-Fraktion - Ladelaternen für Jena
– in Ausschuss verwiesen –
26. Beschlussvorlage Fraktionen CDU und SPD - Unterstützung des Ehrenamtes - Citycard für Freiwillige Feuerwehren
– in Ausschuss verwiesen –
27. Beschlussvorlage CDU-Fraktion - Anpassung der Satzung der Hundesteuer
– in Ausschuss verwiesen –
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