Ergebnisse der 8. Sitzung des Stadtrates der Stadt Jena

Bei seiner 8. Sitzung hat der Stadtrat Jena am 26.02.2025 folgende Entscheidungen im öffentlichen Teil getroffen. 

Alle Vorlagen befinden sich im Ratssystem der Stadt Jena.

Ergebnisse des öffentlichen Teil

3. Bestätigung der Niederschrift über die 7. Sitzung des Stadtrates am 29.01.2025 (öffentlicher Teil)

• bestätigt 

4. Einwohnerfragestunde

5. Fragestunde

6. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Umbesetzung im Beirat für Nachhaltigkeit und klimaschutz (klimaschutzbeirat)
Vorlage: 25/0301-BV

• einstimmig bestätigt 

7. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Änderung Besetzung Beirat jenarbeit
Vorlage: 25/0310-BV

• einstimmig bestätigt

8. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Besetzung des Verwaltungsrates der Saale-Betreuungswerk Jena gGmbH
Vorlage: 25/0289-BV

• einstimmig bestätigt

9. Beschlussvorlage Die Linke - Nachbesetzung im Ausschuss Schule und Sport
Vorlage: 25/0323-BV

• einstimmig bestätigt 

10. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Berichte der Beiräte 2024
Vorlage: 25/0300-BE

• vorgestellt

11. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Weiterentwicklung Schnittstellen Eigenbetriebe / Anpassungen Kommunalservice Jena - Stadtforst
Vorlage: 25/0297-BV

• mehrheitlich bestätigt

12. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Rahmenplanung zur Weiterentwicklung des Bahnhofes Jena West und dessen Umfeld als Mobilitätsverknüpfungspunkt
Vorlage: 25/0270-BV

• von der Tagesordnung genommen

13. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Verfahrensweise Sportförderung Jena
Vorlage: 25/0308-BV

• einstimmig bestätigt

14. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Stadtklimakonzept für die Stadt Jena
(Wiedervorlage vom 18./19.12.24 TOP 41 und 29.01.25 TOP 27)
Vorlage: 24/0130-BV

• mehrheitlich bestätigt

15. Beschlussvorlage Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Zertifizierung der Stadt Jena als "Stillfreundliche Kommune Thüringen"
(Wiedervorlage vom 29.01.25 TOP 32)
Vorlage: 25/0284-BV

• mehrheitlich bestätigt

16. Beschlussvorlage Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Unterstützung der Initiative „Nimm Platz!“
(Wiedervorlage vom 18./19.12.24 TOP 45)
Vorlage: 24/0249-BV

• von der Tagesordnung genommen

17. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - Spielzeugkisten auf Spielplätzen
(Wiedervorlage vom 21.08.24 TOP 37 und 27.11.24 TOP 35)
Vorlage: 24/0074-BV

• mit Änderung mehrheitlich bestätigt

18. Beschlussvorlage CDU-Fraktion - Bezahlkarte und Arbeitsgelegenheiten
(Wiedervorlage vom 27.11.24 TOP 38)
Vorlage: 24/0218-BV

• mit Austauschblatt mehrheitlich bestätigt

19. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - Jena sagt Nein zur Bezahlkarte
(Wiedervorlage vom 29.01.25 TOP 31)
Vorlage: 25/0282-BV

• 001: mehrheitlich abgelehnt
• 002: mehrheitlich abgelehnt
• 003: mehrheitlich abgelehnt

20. Beschlussvorlage FDP-Fraktion - Entwicklung des Bahnhalts Jena-Zwätzen
Vorlage: 25/0320-BV

• in Ausschüsse verwiesen

21. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - Priorisierung der Investitionsvorhaben bei KIJ
Vorlage: 25/0324-BV

• in Ausschüsse verwiesen

22. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - 8. Mai 2025 - Ein Tag der Befreiung und des Gedenkens für Frieden und Demokratie
Vorlage: 25/0326-BV

• in Ausschüsse verwiesen

23. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Zentraler Steuerungsbericht zum 30.04.2024 (Tertialbericht 1/2024)
(Wiedervorlage vom 21.08.24 TOP 42, 18.09.24 TOP 33, 30.10.24 TOP 46, 27.11.24 TOP 42, 18./19.12.24 TOP 47 und 29.01.25 TOP 34)
Vorlage: 24/0055-BE

• vorgestellt

24. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Zentraler Steuerungsbericht zum 31.08.2024 (Tertialbericht 2/2024)
(Wiedervorlage vom 27.11.24 TOP 43, 18./19.12.24 TOP 48 und 29.01.25 TOP 35)
Vorlage: 24/0147-BE

• vorgestellt

25. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Überörtliche Prüfung der Schuldnerberatungen in Thüringen
(Wiedervorlage vom 30.10.24 TOP 47, 27.11.24 TOP 44, 18./19.12.24 TOP 49 und 29.01.25 TOP 36)
Vorlage: 24/0033-BE

• vorgestellt

26. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Prüfbericht des Thüringer Rechnungshofes zur überörtlichen Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Jena der Jahre 2019-2021 – Teil 1 Hochbau, Gebäude- und Liegenschaftsmanagement
(Wiedervorlage vom 30.10.24 TOP 48, 27.11.24 TOP 45, 18./19.12.24 TOP 50 und 29.01.25 TOP 37)
Vorlage: 24/0142-BE

• vorgestellt

27. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Bericht zu “Investition in unsere Zukunft - Überprüfung und Optimierung der finanziellen Unterstützung der
Wirtschaftsförderungsgesellschaft zur Fachkräftegewinnung”
(Wiedervorlage vom 30.10.24 TOP 49, 27.11.24 TOP 46, 18./19.12.24 TOP 51 und 29.01.25 TOP 38)
Vorlage: 24/0214-BE

• vorgestellt