Jüngst teilte der Internet-Blog “JENAPOLIS – ZUSAMMEN(+)WACHSEN … für Jena und einen lebendigen Osten” seinen Lesern mit (Zitat): „Baumaßnahmen werden sowohl im Werkausschuss KSJ als auch im Stadtentwicklungsausschuss behandelt. Eigentlich sollten die Ortsteilbürgermeister/innen informiert werden, aber das klappt noch nicht einmal in Winzerla für die Bauersfeldstraße. Dort soll für 1 Mio € die Straße aufgewertet werden. Ortsteilbürgermeister Friedrich-Wilhelm Gebhardt war zurecht empört über das Vorgehen von KSJ und beantragte (…) im Ausschuss eine Vertagung des Absichtsbeschlusses.“
Hierzu ist zu sagen, dass Ortsteilbürgermeisterinnen und Ortsteilbürgermeister selbstverständlich über Baumaßnahmen zu informieren sind. Dies wird vom Dezernat Stadtentwicklung (Büro des Dezernenten) stets so vorgenommen und war natürlich auch bei der „Bauersfeldstraße“ der Fall. Vor Jahren fanden in Winzerla Planungswerstätten statt, wobei auch die Baumaßnahme „Bauersfeldstraße“ behandel wurde und der Ortsteilrat eingebunden war. Vor Kurzem wurde im Stadtentwicklungsausschuss (SEA) die Planung zur „Bauersfeldstraße“ vorgestellt und im Beisein des Ortsteilbürgermeisters Gebhardt bestätigt.
Darüber hinaus wurde der vom JENAPOLIS-Blog Autor angesprochene Absichtsbeschluss Herrn Gebhardt lange vor der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 23.04.2015 zur Kenntnis und Information übersandt. Der Leiter der Abteilung Beiträge im Kommunalservice Jena, Herr Sauer, sprach eine Woche vor der Sitzung am 23.04. mit Herrn Gebhardt über die Vorlage, dieser wiederum informierte sich danach auf verschiedener Ebene über den Absichtsbeschluss, sagte dabei, dass ihm persönlich die gesetzlichen Regularien einer Beitragerhebung trotz Fördermittelgewährung bisher nicht bekannt gewesen seien.
Aus diesem Grund wurde am 23.04.2015 mehrheitlich im SEA entschieden, den Absichtsbeschluss zuerst im Ortsteilrat Winzerla zu behandeln und dann erneut im SEA. Die oben genannt bei JENAPOLIS bezüglich der „Bauersfeldstraße“ gegebenen Informationen entbehren somit jeglicher Grundlage und sind frei erfunden.
Grundsätzlich kann die Position der Stadt Jene wie folgt dargelegt werden: Zeitgleich mit dem Einbringen und Behandeln von beitragsrechtlichen Absichtsbeschlüssen im SEA wird der jeweilige Ortsteilbürgermeister bzw. die Ortsteilbürgermeisterin informiert und eingeladen. Die Stadt Jena oder der Kommunalservice sind nicht verpflichtet, zuvor eine Vorlage im Ortsteilrat vorzustellen; solches geschieht deshalb regelmäßig immer erst NACH der Einbringung dieser Beschlüsse im SEA. Auch ist ein evt. Votum eines Ortsteilrates lediglich eine Empfehlung an den Ausschuss oder den Stadtrat; er kann sich also niemals verbindlich z.B. für oder gegen einen Absichtsbeschluss entscheiden.
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Klarstellung: Der angesprochene Blog-Journalist weist gegenüber der Stadt Jena darauf hin, dass seine Mitteilung als Kommentar zu sehen ist, den er in Zusammenhang mit einem seiner Artikel abgegeben hat. Er hat recht. Da Kommentare keinen journalistischen Inhalt besitzen müssen, müssen sie auch nicht der Wahrheit entsprechen.
Ihre Abteilung Beiträge im Kommunalservice Jena
Jüngst teilte der Internet-Blog “JENAPOLIS – ZUSAMMEN(+)WACHSEN … für Jena und einen lebendigen Osten” seinen Lesern mit (Zitat): “Baumaßnahmen werden sowohl im Werkausschuss KSJ als auch im Stadtentwicklungsausschuss behandelt. Eigentlich sollten die Ortsteilbürgermeister/innen informiert werden, aber das klappt noch nicht einmal in Winzerla für die Bauersfeldstraße. Dort soll für 1 Mio € die Straße aufgewertet werden. Ortsteilbürgermeister Friedrich-Wilhelm Gebhardt war zurecht empört über das Vorgehen von KSJ und beantragte (…) im Ausschuss eine Vertagung des Absichtsbeschlusses.”
Hiermit stelle ich fest, das entspricht nicht der Wahrheit.
Die „Mitteilung“ (Zitat von Rainer Sauer/KSJ/Blog Straßenbaubeiträge) ist keine Mitteilung, sondern ein Kommentar. Im Beitrag wurde das übrigens deutlich unterschieden.
Mit freundlichen Grüßen
T. Netzbandt, Jena.
Sehr geehrter Nutzer, bitte richten Sie ihr/e Anliegen direkt an die folgende E-Mailadresse: tiefbau-stadtraum @ jena.de. Ihre Abteilung Beiträge im Kommunalservice Jena.
Sehr geehrter Herr Sauer,
Sie verbereiten, einmal wieder, Unwahrheiten. Dass Sie dieses mit einer unlustigen Weiterleitung an eine Email-Adresse, die man nicht einmal anklicken kann, weiterzuleiten versuche, ist schon ein Gipfel der Frechheit.
Offensichtlich muss man sich an Ihren Vorgesetzten wenden, damit man eine halbwegs vernünftige Antwort ohne zeitintensive Umwege erlangen kann. Es verwundert also nicht, wenn ein aktiver Dezernent dieser Stadt diese Abteilung als „ineffizient“ bezeichnet. Offensichtlich hat das seine Gründe.
MfG
TN
Sehr geehrter Nutzer, bitte richten Sie ihr/e Anliegen direkt an die folgenden Mailadressen: tiefbau-stadtraum @ jena.de bzw. uwe.feige @ jena.de. Wir hoffen, dass es Ihnen nicht zuviel Mühe bereitet, dass man die Mailadressen nicht anklicken kann, sondern mit der Hand in den Computer eintippen muss; dies hat allein technische Gründe. Der Service einer direkten Mailabfrage abseits unserer üblichen Kommentarfunktion gilt allerdings auch nur allein für Sie als Premium-Nuzer mit über 90 % aller bisherigen Kommentare in diesem Blog. Ihre Abteilung Beiträge im Kommunalservice Jena
Sehr geehrter Herr Sauer,
man kann sich sicher über Ihreunsachlichen Kommentare hier in diesem Blog streiten. Sie schaden dem Ansehen der Stadt. Dass Sie, Herr Sauer, nicht verstanden haben, dass man sachliche Anfragen wie meine einfach weiterleitet und die Antwort veröffentlicht, auf solche Ideen kommen Sie offensichtlich nicht. Dabei betreiben Sie mehrere Blogs, die Sie als solchen externen Berater (ich verrate auch nicht den Stundennsatz, den Sie für Ihre Dienstleistungen verlangen) hervorzuheben versuchen. Auf Ihre merkwürdige Rechtschreibung ist ja bereits mehrfach hingewiesen worden. Das empfinde nicht nur ich als unhöflich. Dass Sie noch frech werden (im letzten Teil Ihres uncoolen Kommentars) wird sicherlich Ihrem Vorgesetzten nicht entfallen sein.
MfG. TN
Sehr geehrter Herr Tobias N, haben Sie herzlichen Dank für Ihren charmanten Kommentar und die ausgewogene Wortwahl. Wie bereits erläutert: bitte richten Sie ihr/e Anliegen direkt an die folgende E-Mailadresse: tiefbau-stadtraum @ jena.de. Ein schönes Wochenende wünscht Ihnen Ihre Abteilung Beiträge im Kommunalservice Jena.
Sehr geehrter Herr Sauer,
leider verstehen Sie nicht, was ich geschrieben habe. Es macht schon einen Unterschied, ob Jenapolis – wie Sie es auf dem offiziellen Blog der Stadt mitteilen – oder eine Privatperson in einem Kommentar etwas schreibt. Sie selbst schrieben ja unter diversen Pseudonymen manchmal haarsträubende Kommentare, die von der Redaktion als Privatmeinung anerkannt wurde. Mit allen Datenschutz-relevanten Konsequenzen – im konkreten Fall hatten Sie bekanntlich unrecht.
Dass Sie weder Form noch Inhalt oftmals vertauschen oder nicht erkennen, zeigt Ihr oben zu nachzulesender Beitrag. Nehmen Sie sich doch die Zeit, bei einem der besten und teuersten Berater zum Thema Bürgerkommunikation zu nehmen. Ach, das ist ja Ihr Blog, an den ich gerade dachte. Schade, da müssen Sie wohl wieder selbst nachdenken, bevor Sie Unwahrheiten in die Welt setzen.
MfG.
Sehr geehrter Herr Tobias N, Sie sind ja richtig wütend. Leider können wir nicht verstehen, was Sie da schreiben, um was es bei Ihren Anliegen genau geht bzw. was dies mit der Beitragserhebung (das ist immerhin die Intention unseres Blogs) zu tun hat. Wenn es zutreffend ist, dass Ihre Worte allein dem Zweck dienen, dem Ruf von Menschen zu schaden, dann nutzen Sie hierfür bitte nicht die Kommentarfunktion in diesem Blog sondern wenden sich direkt an den Oberbürgermeister oder den Werkleiter des Kommunalservice Jena. Einen schönen Tag aus der Löbstedter Straße wünscht Ihnen Ihre Abteilung Beiträge.