Haushalt wurde vom Stadtrat beschlossen

Anbei die Abstimmungsergebnisse des öffentlichen Teils der 39. Stadtratssitzung

Alle Vorlagen finden Sie hier: https://sessionnet.jena.de/sessionnet/buergerinfo/to0040.php?__ksinr=12676

10.  Bestätigung der Niederschrift über die 37. Sitzung des Stadtrates am 12.10.22. - öffentlicher Teil -

– mehrheitlich bestätigt –

11. Einwohnerfragestunde

12. Fragestunde

13. entfällt

14. Beantwortung Große Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Sportentwicklung in Jena (Anfrage vom 14.09.22 TOP 9) 

Vorlage: GA/Grüne/08/2022

Aussprache in einer der nächsten Sitzungen des Stadtrates

15. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Umbesetzung im Beirat Soziokultur Vorlage: 22/1717-BV

– angenommen –

16. Beschlussvorlage CDU-Fraktion - Umbesetzung von Gremien Vorlage: 22/1787-BV

– angenommen –

17. Von der Tagesordnung genommen

18. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand - Optionserklärung zum 01.01.2023

Vorlage: 22/1775-BV

– mit wenigen Enthaltungen angenommen –

19. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Garantieerklärung für die Stadtwerke Jena GmbH Vorlage: 22/1679-BV

– einstimmig angenommen –

20. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Deutsches Optisches Museum - 

Beantragung von Fördermitteln beim Bundesprogramm zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus (Phase 2) Vorlage: 22/1703-BV

– einstimmig bestätigt –

21. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Anpassung der Satzung zur Umsetzung der Kindertagespflege 

in der Stadt Jena ab 01.01.2023 (Wiedervorlage vom 16.11.22 TOP 31) Vorlage: 22/1628-BV

– mit 38 Ja-Stimmen einstimmig bestätigt –

22. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - 3. Präzisierung Wirtschaftsplan 2021/2022 des Eigenbetriebes Kommunalservice Jena - 

Investitionsplan 2022 (Wiedervorlage vom 16.11.22 TOP 32) Vorlage: 22/1632-BV

–  mit großer Mehrheit bestätigt –

23. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - 4. Präzisierung Wirtschaftsplan 2021/2022 des Eigenbetriebes Kommunalservice Jena - Investitionsplan 2022 Vorlage: 22/1745-BV

–  mit großer Mehrheit bestätigt –

24. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebes jenarbeit (Wiedervorlage vom 16.11.22 TOP 33) Vorlage: 22/1635-BV

– einstimmig bestätigt –

25. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Tarifmaßnahme Verbundtarif Mittelthüringen zum 01.04.2023 (Wiedervorlage vom 16.11.22 TOP 34) Vorlage: 22/1678-BV

Ergänzungsantrag BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN: mehrheitlich abgelehnt

Änderungsantrag Antrag CDU / SPD:  mehrheitlich angenommen

Gesamtvorlage:  mehrheitlich angenommen

26. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Tarifsystem für die neue Sportschwimmhalle & Anpassung Gesellschaftsverträge der Stadtwerke Jena GmbH sowie der Jenaer Bäder und Freizeit GmbH  (Wiedervorlage vom 16.11.22 TOP 36) Vorlage: 22/1608-BV

Antrag auf getrennte Abstimmung: mehrheitlich angenommen

001: einstimmig angenommen

002: mehrheitlich angenommen

003: mehrheitlich angenommen

27. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Gründung und Beteiligung an der Saale-Unstrut Tourismus GmbH Vorlage: 22/1764-BV

– einstimmig angenommen –

28. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Verlängerung der Fristen des Durchführungsvertrages  zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan VBB-J-40 "Wohnen am alten Weinberg" Vorlage: 22/1621-BV

– einstimmig angenommen –

29. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Änderung des Vertrages über die Herstellung von Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des B-Planes der Innenentwicklung BBu 06 "Altes Gut Burgau" im Ortsteil Burgau; Fristverlängerung Vorlage: 22/1642-BV

– einstimmig angenommen –

30. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Einleitungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 

VBB-J 47 "Solarquartier - Wohnbebauung Saalbahnhofstraße Jena" Vorlage: 22/1715-BV

– mit großer Mehrheit bestätigt –

Die  Beschlusspunkte 38 bis 40 und 42  wurden vorgezogen.

38. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebs Kultur und Marketing Jena (JenaKultur) Vorlage: 22/1685-BV

– einstimmig angenommen –

39. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Wirtschaftsplan 2023/2024 des Eigenbetriebes Kommunale Immobilien Jena (KIJ) Vorlage: 22/1763-BV

– einstimmig angenommen –

40. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Wirtschaftsplan 2023/2024 des Eigenbetriebes Kommunalservice Jena Vorlage: 22/1543-BV

– mehrheitlich angenommen –

42. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Haushaltsplan 2023/2024 der Stadt Jena Vorlage: 22/1691-BV

Änderungsantrag DIE LINKE: abgelehnt

Ergänzungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE: abgelehnt

Ergänzungsantrag SPD: angenommen

Änderungsantrag Jens Thomas: abgelehnt

Gesamtvorlage: 21 Ja, 13 Nein, 4 Enthaltungen – angenommen

Die  Beschlusspunkte 46 und 55 wurden vorgezogen.

46.  Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Richtlinie über die kriterienbasierte Vergabe städtischer Eigenheim-Grundstücke: Vorlage: 22/1740-BV

– einstimmig angenommen –

55. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Neufassung des Straßenbenutzungsvertrages zwischen Stadt Jena und Jenaer nahverkehr GmbH Vorlage: 22/1699-BV

– einstimmig angenommen –

31. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Unterstützung der Jenaer Erklärung - Geistes- und Sozialwissenschaften für Nachhaltigkeit 

(The Jena Declaration - Humanities and Social Sciences for Sustainability) (Wiedervorlage vom 16.11.22 TOP 35) Vorlage: 22/1547-BV

– mehrheitlich angenommen –

32. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Konzept zur Klimaverträglichkeitsprüfung von Stadtratsbeschlüssen (Wiedervorlage vom 16.11.22 TOP 37) Vorlage: 22/1552-BV

Änderungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE: abgelehnt

Vorlage: mehrheitlich angenommen 

Die restlichen Punkte werden in der nächsten Sitzung im Januar 2023 behandelt.