In der Satzung über die Straßenreinigung im Gebiet der Stadt Jena ( https://ksj.jena.de/fm/41/Stra%C3%9Fenreinigungssatzung%20amtsblatt%205… ) ist die Schneeräumpflicht nach §10 aber recht eindeutig auf "Gehwege" beschränkt. Die Begriffe "Radwege" und "gemeinsame Geh-/Radwege" kommen in der gesamten Satzung nur einmal vor, werden bezüglich der Pflichten aber nicht mit reinen "Gehwegen" gleichgesetzt.
Sollte sich die Gleichsetzung anderweitig ergeben, wäre zumindest die nach §13 zu ahndende Ordnungswidrigkeit mit obigem Foto dokumentiert.
Straßenreinigungssatzung
Permalink