In der Ostthüringer Zeitung schreibt deren Redakteur Frank Döbert über die Straße „Im Krähmer“ in einem Kommentar u.a. (Zitat): „In Wöllnitz (…) fällt es derzeit den Bewohnern schwer, an den Sinn des grundhaften Ausbaues einer schmalen Anliegerstraße Im Krähmer zu glauben. (…) Es fallen Ausbaubeiträge an, andererseits macht die Anwohner misstrauisch, wenn KSJ betont, die Stadtwerke wollten dort bauen, und die Stadtwerke ihrerseits sagen, nein, KSJ wolle das. Ende vom Lied: Die Vertrauensbasis ist erst mal verbaut.“

Hierauf einige Anmerkungen:

Hinsichtlich der Straße ist zu sagen, dass es Anwohner natürlich misstrauisch macht, wenn der KSJ betont, die Stadtwerke wollten dort bauen, und die Stadtwerke ihrerseits sagen, nein, KSJ wolle das. Fakt ist aber, dass der KSJ von sich aus überhaupt kein Interesse hat, die Straße „Im Krähmer“ grundhaft (und damit beitragspflichtig) zu erneuern. Sowohl die Abteilungsleiterin Strategie und Planung des KSJ, Frau Bergner, als auch ich haben dies bei der Ortsteilratssitzung im Juni eindeutig erklärt.

Grundlage für den im Stadtentwicklungsausschuss eingebrachten Absichtsbeschluss war ein Schreibend des Wasser/Abwasser Zweckverbandes vom Juni 2014. Von dieser Seite teilte man der Stadt Jena (resp. dem KSJ) mit, dass die Straße „Im Krähmer“ von JenaWasser geöffnet wird, um dort einen Regenwasserkanal zu bauen. Es wurde gefordert, dass die Stadt mit einsteigen und dort ebenso einen (nach dem Thüringer Kommunalabgabengesetz / ThürKAG beitragspflichtigen) Straßenentwässerungskanal bauen muss; soweit das Schreiben von JenaWasser. Wenn in eine so schmale Straße eingegriffen wird und dort gleich zwei Kanäle nebeneinander eingebaut werden, dann sind die Bauarbeiten, die dort stattfinden nicht mehr mit Instandhaltung gleichzusetzen, sondern nach ThürKAG eine Verbesserung und lösen Beitragspflichten aus.

JenaWasser ist Zweckverband für 25 Städte und Gemeinden in Jena und der Region und Betriebsführer von JenaWasser sind die Stadtwerke Energie Jena-Pößneck. Weshalb es gegenüber der Ortsteilbürgermeisterin von Wöllnitz von Seiten der Stadtwerke zu der Äußerung kam „…nein…KSJ will das“ ist mir persönlich nicht bekannt. Der Kommunalservice hat der Ortsteilbürgermeisterin aber umgehend das entsprechende Schreiben aus dem Jahre 2014 zugesandt, um die Dinge ein wenig in helleres Licht zu rücken.

Noch einmal: Wenn die Stadtwerke resp. JenaWasser „Im Krähmer“ keinen Regenentwässerungskanal bauen, hat die Stadt Jena nach heutigem Stand mittel- und möglicherweise sogar langfristig keine Veranlassung, die Straße dort beitragspflichtig herzustellen.

gez.
Rainer Sauer
Abteilungsleiter Beiträge im Kommunalservice Jena