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Informationsveranstaltung zum Ausbau der Beethovenstraße: Baubeginn ist Anfang Juni und Bauende soll noch im Jahre 2016 sein – Straßenbaubeiträge
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Informationsveranstaltung zum Ausbau der Beethovenstraße: Baubeginn ist Anfang Juni und Bauende soll noch im Jahre 2016 sein

Präsentation der Planung Beethovenstraße - Foto © Stadtl Jena KSJ
Präsentation der Planung Beethovenstraße am 17.05.2016 – Foto © Stadt Jena KSJ

Am 17.05.2016 fand in den Räumen des Kommunalservice Jena (KSJ), Löbstedter Straße 56, eine Informationsveranstaltung des KSJ zum geplanten Straßenausbau der Beethovenstraße in Jena-West statt. Hierbei wurde das bevorstehende Projekt u.a.vom Leiter der Abteilung Bau- und Qualitätsmanagement, Herrn Steffen Schulz sowie der Leiterin der Abteilung Strategie und Planung, Frau Regina Bergner vorgestellt. Zudem waren Vertreter der Stadtwerke Jena Energie sowie der bauausführenden Firma mit anwesend.

Und so soll der Bauablauf sein:

Präsentation der Planungsunterlagen Beethovenstraße - Foto © Stadtl Jena KSJ1. Bauabschnitt = Beethovenstraße von Gutenbergstraße / Max-Reger-Weg bis Am Steiger. Bauausführende Firma: Eurovia, Baubeginn für Abschnitt 1: 06.06.2016, Vorarbeiten (Beweissicherung etc.) beginnen Ende Mai 2016

2. Bauabschnitt = Beethovenstraße von Ebertstraße bis Gutenbergstraße / Max-Reger-Weg. Bauausführende Firma: Eurovia, Baubeginn für Abschnitt 2: Sommer 2016.

Ausbaubereich der Beethovenstraße - Foto © Stadtl Jena KSJ
Ausbaubereich der Beethovenstraße – Foto © Stadt Jena KSJ

Dem Straßenbau des Kommunalservice Jena voran geht der Leitungsbau der Stadtwerke Jena Energie. Gebaut wird unter Vollsperrung. Ab dem 23.05.2016 werden Herr Schulze (= Bauleiter der Fa. Eurovia) sowie sein Polier, Herr Butz, bereits vor Ort sein und können von den Anliegern zum konkreten Bauablauf angesprochen werden.

In Jena werden seit 1991 Erschließungs und Straßen(aus)baubeiträge erhoben. Die Abteilung Beiträge am Standort Löbstedter Straße 68 gehört nach der Umstrukturierung des Dezernats Stadtentwicklung seit 01.01.2011 zum Kommunalsevice Jena. Die Mitarbeiter dieser Abteilung sind kompetente Ansprechpartner für die Bürger der Stadt Jena in allen Fragen zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen sowie des Erschließungsbeitrages, wobei diese Beiträge für die Stadt Jena und im Auftrag des Oberbürgermeisters erhoben werden. Wir sind Informationsstelle für Grundstückseigentümer, die von der Stadt Jena an den Kosten der Erneuerung oder Verbesserung ihrer Straße beteiligt werden oder noch beteiligt werden sollen und stellen auf Wunsch Bescheinigungen aus, ob solche Beiträge in der Vergangenheit gezahlt wurden oder nach ausstehen. Interessierten Bürgern werden die Schemata der Beitragsberechnung in Jena erläutert und sie erhalten Antwort auf oft gestellte grundsätzliche Fragen. Zudem können die beiden maßgeblichen Gesetze "Baugesetzbuch" und "Thüringer Kommunalabgabengesetz" nachgelesen werden, dazu die Ortssatzungen zum Beitragsrecht und die maßgebliche Rechtsprechung. Hinweis: Die Gesetzesänderung zur Abschaffung der Straßenbaubeitragserhebung in Thüringen ab dem 01.01.2019 geht einher mit gesetzlichen Regelungen, dass solche Beiträge für Verkehrsanlagen, die vor dem 01.01.2019 fertig gestellt worden sind, trotzdem noch zu erheben sind und von den Beitragspflichtigen gezahlt werden müssen.

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