This is a cache of https://rathaus.jena.de/de/ergebnisse-des-jenaer-stadtrates. It is a snapshot of the page at 2024-12-21T01:12:49.569+0000.
Ergebnisse des Jenaer Stadtrates | Jena Rathaus Dummy link to fix Firefox-Bug: First child with tabindex is ignored

Ergebnisse des Jenaer Stadtrates

07.06.2023

Die Abstimmungsergebnisse des öffentlichen Teils der 45. Stadtratssitzung vom Mittwoch, 7.Juni 2023 liegen vor.

Alle Vorlagen sind im Ratssystem abgelegt: https://sessionnet.jena.de/sessionnet/buergerinfo/to0040.php?__ksinr=13565

 

Feierliche und offizielle Begrüßung einer Delegation aus Brovary, ukraine

1. Bestätigung der Niederschrift über die 42. Sitzung des Stadtrates am 22.03.2023
- öffentlicher Teil –

2. Einwohnerfragestunde

3. Fragestunde

4. Große Anfrage CDU-Fraktion zu "Ehrenamt und Vereinswesen in Jena"
Vorlage: GA/CDU/06/2023

  • aufgenommen

5. Aktuelle Stunde Fraktion DIE LINKE. zu Mieterhöhungen des Eigenbetriebes
Kommunale Immobilien Jena und deren Auswirkungen auf die Situation der
betroffenen Vereine und Institutionen
Vorlage: 23/0012-AS

  • Zur Kenntnis genommen

6. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Umbesetzung im Klimaschutz-Beirat
Vorlage: 23/2002-BV

  • Einstimmig bestätigt

7. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Ersatzwahl von zwei stellvertretend
stimmberechtigten Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses
Vorlage: 23/1974-BV

  • Einstimmig bestätigt

8. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Nachwahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss
Vorlage: 23/2006-BV

  • Petra Teufel (FDP) wurde mit der nötigen 2/3-Mehrheit gewählt

9. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Optionsförderung witelo e.V. 2023 - 2025
Vorlage: 23/1986-BV

  • Einstimmig bestätigt

10. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - EichplatzAreal – Baufeld B: Vorbereitung der Ausschreibung (Wettbewerblicher Dialog)
Vorlage: 23/1989-BV

  • Einstimmig bestätigt

11. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Maßnahmen zum Einwohnerantrag des Bündnisses #nichtmituns
(Wiedervorlage vom 10.05.23 TOP 14)
Vorlage: 23/1976-BV

  •  Von Tagesordnung genommen

12. Beschlussvorlage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Sichere Baustellen (Wiedervorlage vom 14./15.12.22 TOP 49 und 10.05.23 TOP 21)
Vorlage: 22/1780-BV

  • mehrheitlich bestätigt

13. Beschlussvorlage Fraktionen DIE LINKE., Bündnis 90/Die Grünen und SPD - Gesundes und bezahlbares Mittagessen für Kinder und Jugendliche in Jena
(Wiedervorlage vom 10.05.23 TOP 22)
Vorlage: 23/1941-BV

  • mehrheitlich bestätigt

14. Beschlussvorlage Fraktionen CDU, SPD, DIE LINKE., Bündnis 90/Die Grünen - Unterstützung von Aktionstagen und Veranstaltungen durch kostenfreien ÖPNV
(Wiedervorlage vom 10.05.23 TOP 23)
Vorlage: 23/1966-BV

  • mehrheitlich bestätigt

15. Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. - Veränderung von Luftströmen in Jena (Wiedervorlage vom 10.05.23 TOP 26)
Vorlage: 23/1983-BV

  • Von Tagesordnung genommen

16. Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. - Vereinbarkeit von Familie und Ehrenamt (Wiedervorlage vom 22.03.23 TOP 20)
Vorlage: 23/1901-BV

  •   Von Tagesordnung genommen

17. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Änderung der Satzung des Eigenbetriebs Kommunalservice Jena (Wiedervorlage vom 19.04.23 TOP 21)
Vorlage: 23/1883-BV

  • mit 36 Ja-Stimmen bestätigt
Kategorie
Allgemein