Einladung zur Stadtratssitzung am Mittwoch, 12. Oktober

Einladung zur 37. Sitzung des Stadtrates der Stadt Jena am Mittwoch, den 12.10.2022, um 17:00 Uhr
Volkshaus, Carl-zeiss-Platz 15, 07743 Jena, Raum: Carl-zeiss-Saal

Die Vorlagen sind hier zu finden

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil (Beginn: 17:15 Uhr)

6. Bericht aus der nicht öffentlichen Sitzung

7. Bestätigung der Niederschrift über die 35. Sitzung des Stadtrates am 13.07.2022 - öffentlicher Teil -

8. Bestätigung der Niederschrift über die Fortsetzung der 35. Sitzung des Stadtrates am 14.07.2022 - öffentlicher Teil -

9. Bürgerfragestunde

10. Fragestunde

11. Beantwortung Große Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Energiestrategie der Stadt Jena

Vorlage: GA/Grüne/06/2022

12. Aussprache zur Großen Anfrage Fraktion DIE LINKE. zu Fachkräftemangel und -gewinnung in der Stadt Jena

Vorlage: GA/LINKE/06/2022

13. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Umbesetzung im Beirat für Bürgerbeteiligung

(Vorlage wird nachgereicht)

Vorlage: 22/1646-BV

14. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Berufung eines stellvertretenden Mitglieds für den Beirat für Menschen mit Behinderungen

Vorlage: 22/1639-BV

15. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Auflösung des Zweckverbandes "Naturschutzgroßprojekt: Orchideenregion Jena - Muschelkalkhänge im Mittleren Saaletal

(Wiedervorlage vom 14.09.22 TOP 24, hier: Austauschvorlage)

Vorlage: 22/1605-BV

16. Beschlussvorlage FDP-Fraktion - Handlungsempfehlungen für ein fußgängerfreundliches Jena

(Wiedervorlage vom 13./14.07.22 TOP 32)

Vorlage: 22/1524-BV

17. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Zentraler Steuerungsbericht zum 30.06.2022

(Quartalsbericht 2/2022)

(Wiedervorlage vom 14.09.22 TOP 35)

Vorlage: 22/1584-BE

18. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Jena

Vorlage: 22/1648-BV

19. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Aufnahme einer Solidaritätspartnerschaft mit der ukrainischen Stadt Browary / Annahme einer Spende der GIZ zur Weiterleitung an die ukrainische Stadt Bila Zerkwa (Bila Tserkva)

Vorlage: 22/1633-BV

20. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Satzung der Stadt Jena zur 1. Änderung der Satzung der Stadt Jena über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen vom

13.12.2017

Vorlage: 22/1658-BV

21. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Satzung der Stadt Jena zur 9. Änderung der Satzung über die Erhebung von Sondernutzungsgebühren vom 13.12.2017

Vorlage: 22/1593-BV

22. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Feststellung des Jahresabschlusses der JenA4 GmbH für das Jahr 2021/Wahl des Abschlussprüfers 2022

Vorlage: 22/1613-BV

23. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebes Kommunale Immobilien Jena (KIJ) / Wahl des Abschlussprüfers 2022

Vorlage: 22/1649-BV

24. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebes Kommunalservice Jena / Wahl des Abschlussprüfers 2022

Vorlage: 22/1601-BV

25. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebes jenarbeit

Vorlage: 22/1558-BV

26. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Fortschreibung Rahmenplan für den Teilbereich Gries bis Tümplingstraße

Vorlage: 22/1565-BV

27. Beschlussvorlage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Öffentliche Flächen für Carsharing-Stellplätze

Vorlage: 22/1654-BV

28. Beschlussvorlage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Solar-Boost: Jenas Gewerbedächer für Erneuerbare aktivieren

Vorlage: 22/1655-BV

29. Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. - Zuschuss zur gemeinsamen Mittagsversorgung in Schulen

Vorlage: 22/1657-BV

30. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Endbericht „Stresstest Jena. Handlungsfelder und Maßnahmen zur Stärkung der städtischen Resilienz“

Vorlage: 22/1594-BE

Es wird sichergestellt, dass die Sitzung nach den Vorgaben der aktuellen Thüringer Verordnung zur Regelung infektionsschutzrechtlicher Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus SARS CoV 2 erfolgt.

Dr. Thomas Nitzsche
Oberbürgermeister

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Allgemein