Vergnügungssteuer

Der Vergnügungssteuer unterliegen folgende in der Stadt Jena veranstaltete Vergnügungen:

• die entgeltliche Nutzung von Spiel-, Geschicklichkeits- und Unterhaltungsapparaten in Spielhallen und ähnlichen Unternehmen i. S. des § 33i der Gewerbeordnung sowie an anderen Aufstellungsorten, wie Gaststätten, Vereinsräumen, Kantinen, Beherbergungsbetrieben etc., die der Öffentlichkeit zugänglich sind;
• das Ausspielen von Geld- oder Sachwerten in Spielclubs, Spielcasinos und ähnlichen Einrichtungen;
• das Bereitstellen von Filmkabinen oder Schauapparaten zur Vorführung von Sex- und Pornofilmen;
• Sex- und Erotikmessen

Die Inbetriebnahme und Änderung der Anzahl der aufgestellten Filmkabinen, Schauapparate (formlos) sowie steuerpflichtigen Spielapparate ist dem Team Gemeindesteuern innerhalb einer Woche schriftlich anzuzeigen.

Aufsteller von Spielapparaten mit Gewinnmöglichkeit haben bis zum 15. Tage nach Ablauf jedes Kalenderquartals eine Steuererklärung auf amtlich vorgeschriebenem Vordruck einzureichen und die selbst berechnete Vergnügungssteuer zu begleichen.

Die Abrechnung von durchgeführten Veranstaltungen hat jeweils schriftlich (formlos) bis zum 10. Kalendertag des Folgemonats unter Mitteilung der in der Satzung geforderten Angaben zu zu erfolgen.

• Erstanmeldung/Änderungsmitteilung für Spiel-, Geschicklichkeits- und Unterhaltungsapparate (downloads)
• Vergnügungssteuererklärung/-anmeldung für Spielapparate mit Gewinnmöglichkeit (downloads)
• Anlagebogen zur Steuererklärung (downloads)

• Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer (PDF) (Ortsrecht) -> downloads