Ergebnisse der Stadtratssitzung am Donnerstag, 29.06.2023

Die Abstimmungsergebnisse der Fortsetzung des öffentlichen Teils der 46. Stadtratssitzung vom Donnerstag, 29.Juni 2023.

Alle Vorlagen sind im Ratssystem der Stadt Jena zu finden.  

34. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Auswertung der Arbeitsergebnisse der "Lenkungsgruppe Paradies 21" (Wiedervorlage vom 22.02.23 TOP 29, 22.03.23 TOP 24, 19.04.23 TOP 30, 10.05.23 TOP 30 und 07.06.23 TOP 26)

• diskutiert

35. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Erfahrungen der corona-Zeit im Bildungsbereich
auswerten - Chancengleichheit sichern (Wiedervorlage vom 16.11.22 TOP 42, 14./15.12.22 TOP 58, 22.02.23 TOP 27, 22.03.23 TOP 25, 19.04.23 TOP 31, 10.05.23 TOP 31 und 07.06.23 TOP 27)

• diskutiert

36. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Abschlussbericht über die Teilnahme am Standortwettbewerb um das "Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische
Transformation" (Wiedervorlage vom 22.03.23 TOP 26,19.04.23 TOP 32, 10.05.23 TOP 32 und 07.06.23 TOP 28)

• diskutiert

37. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Standortanalyse für ein Fahrradparkhaus in Jena (Wiedervorlage vom 22.03.23 TOP 27, 19.04.23 TOP 33, 10.05.23 TOP 33 und
07.06.23 TOP 29)

• diskutiert

38. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Ausgewählte Ergebnisse der Arbeit der Stadt Jena im Bereich des SGB II (Wiedervorlage vom 22.03.23 TOP 28, 19.04.23 TOP 34, 10.05.23 TOP 34 und 07.06.23 TOP 30)

• diskutiert

39. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Bilanz Delegationsreise in die Partnerstadt Berkeley/USA 2023 (Wiedervorlage vom 19.04.23 TOP 35, 10.05.23 TOP 35 und 07.06.23 TOP 31)

• diskutiert

40. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - E-Mobilität/Wasserstoffbedarfsabfrage; Stadtrat 2019 (Wiedervorlage vom 19.04.23 TOP 36, 10.05.23 TOP 36 und 07.06.23 TOP 32)

• diskutiert

41. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Zentraler Steuerungsbericht zum 31.12.2022 (Quartalsbericht 4/2022) (Wiedervorlage vom 10.05.23 TOP 37 und 07.06.23 TOP 33)

• diskutiert

42. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Umgang der Stadt Jena mit der Energiekrise (Wiedervorlage vom 10.05.23 TOP 38 und 07.06.23 TOP 34)

• diskutiert

43. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Genehmigung der Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Jena für die Haushaltsjahre 2023 und 2024
(Wiedervorlage vom 07.06.23 TOP 35)

• diskutiert

11. Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Vereinbarkeit von Familie und Ehrenamt (Wiedervorlage vom 22.03.23 TOP 20 und 07.06.23 TOP 16)

• mehrheitlich bestätigt

12. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Änderung der Satzung des Eigenbetriebs Kommunale Immobilien Jena (Wiedervorlage vom 19.04.23 TOP 22 und 07.06.23 TOP 18)

• bestätigt

13. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Jena

• bestätigt

14. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

• bestätigt

15. Beschlussvorlage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, FDP, BÜRGER FÜR JENA und Bürgermeister Herr Gerlitz - Öffentliche Ausschusssitzungen
(Wiedervorlage vom 19.04.23 TOP 27 und 07.06.23 TOP 19)

• mehrheitlich bestätigt

16. Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. - Öffentlichkeit in Ausschüssen stärken - Änderung der ThürKO umsetzen (Wiedervorlage vom 19.04.23 TOP 26 und 07.06.23 TOP 20)

• mehrheitlich abgelehnt

17. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Preis für Zivilcourage - Benennung eines Mitgliedes des Stadtrates für die Jury 2023 (Wiedervorlage vom 07.06.23 TOP 21)

• mehrheitlich bestätigt

18. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Generalbeschluss zur Gewinnverwendung ab 2022 für die BgA des Eigenbetriebes Kommunalservice Jena
(Wiedervorlage vom 07.06.23 TOP 22)

• einstimmig bestätigt

19. Beschlussvorlage Frau Güngör, Herr Thomas, Herr Häkanson-Hall, Herr Wothly, Herr Dr. Mieth, Frau Dr. Jonscher, Herr Lenkert, Frau Flämmich-Winckler,
Herr Wöckel, Frau Dr. Lukin, Herr Gliesing, Frau König-Preuss, Frau Neumann, Herr König, Frau Welle - Auskunft und Akteneinsicht nach § 22 Abs. 3 Satz 4 ThürKO
(Wiedervorlage vom 07.06.23 TOP 23)

• mehrheitlich bestätigt

20. Beschlussvorlage Fraktionen FDP und BÜRGER FÜR JENA - Aufkommensneutrale Grundsteuer in Jena (Wiedervorlage vom 19.04.23 TOP 25)

• mehrheitlich bestätigt

21. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Altenbericht und Handlungsempfehlungen für die Stadt Jena 2023

• mehrheitlich bestätigt

22. Beschlussvorlage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Alters- und generationenfreundliche Stadt Jena - Bedürfnisse von Seniorinnen und Senioren
stärker berücksichtigen (Wiedervorlage vom 25.01.23 TOP 35)

• mehrheitlich bestätigt

23. Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. - Wiedereintritt in den Arbeitgeberverband (Wiedervorlage vom 10.05.23 TOP 27)

• verwiesen in den Finanzausschuss

25. Beschlussvorlage Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und DIE LINKE. - Vielfalt der Kindergärten in Jena erhalten, Qualität verbessern, gemeinsam Perspektiven
entwickeln

• von der Tagesordnung genommen

26. Beschlussvorlage CDU-Fraktion - Chancen für Qualität und Flexibilität in der Kinderbetreuung

• von der Tagesordnung genommen

28. Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. - Sonderausschuss Salvador-Allende-Platz

• verwiesen in den Hauptausschuss

29. Beschlussvorlage Fraktionen DIE LINKE. und Bündnis 90/Die Grünen - Patenschaft für MARE*GO

• verwiesen in den Finanzausschuss und in den Sozialausschuss

30. Beschlussvorlage Fraktionen DIE LINKE. und Bündnis 90/Die Grünen - Zeit- und Finanzierungsplan für die Umsetzung des Klimaaktionsplanes

• verwiesen in Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss

31. Beschlussvorlage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Unterstützung für Browary

• verwiesen in den Hauptausschuss und in den Finanzausschuss

32. Beschlussvorlage Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen - Anpassung der Finanzierung der Ortsteile und Maßnahmen zu deren Arbeitserleichterung

• verwiesen in Ausschüsse

33. Beschlussvorlage CDU-Fraktion - Hospizarbeit in Jena stärken

• verwiesen in den Finanzausschuss und in den Sozialausschuss