Abschaffung der Straßen(aus)baubeitragserhebung: Wie geht es in Jena weiter? (Teil 2)
[LESEN SIE HIER TEIL 1] Gezahlt werden soll laut Auskunft der Landesregierung, weil der Freistaat Thüringen dieses Geld im Landeshaushalt zur Verfügung hat.…
Die OTZ berichtet: „Stadt darf nicht verzichten auf Straßenbeitrag“
Unter dem Titel „Stadt darf nicht verzichten auf Straßenbeitrag“ berichtet die Ostthüringer Zeitung in ihrer Onlineausgabe vom 15.11.2018 über den Oberbürgermeister der Stadt…
Bürger fragen: Wenn man weiß, was eine Straße kostet, kann man dann nicht sofort sagen, wie hoch am Ende der Beitrag ist?
Eine uns von Bürgern oder Mitgliedern des Jenaer Stadtrats bereits mehrfach gestellte Frage lautet: „Wenn man weiß, was die Herstellung einer Straße kostet,…
„Nicht nachvollziehbar und rechtlich nicht bindend“: Jenaer MdL kritisiert Entscheidung des Landesverwaltungsamtes
Die Erhebung von Straßen(aus)baubeiträgen ist umstritten. In Thüringen seit 1991 gesetzliche Pflicht, soll die Erhebung ab Mitte nächsten Jahres rückwirkend zum 01.01.2019 abgeschafft…
Abschaffung der Straßen(aus)baubeitragserhebung: Wie geht es in Jena weiter? (Teil 1)
Kleine Vorbemerkung: Als ich vor 27 Jahren nach Jena kam, um in der Stadtverwaltung im Bereich der Beitragserhebung Aufbauarbeit zu leisten, war noch…
ARD „Plusminus“: Heute Abend gibt es einen in Jena gedrehten Beitrag über die Straßenbaubeitragserhebung
Die ARD / Das Erste sendet heute Abend ab 21.45 Uhr einen in Hessen und Thüringen gedrehten Bericht zum Thema der Abschaffung der…
Beispiel Lützowstraße: Weshalb ein Straßenausbau länger dauern kann als geplant
In einem Artikel vom 31.10./01.11.2018 berichtete die Ostthüringer Zeitung (OTZ) u.a. darüber, dass der Ausbau der Lützowstraße in Jena-Lichtenhain wesentlich länger dauert als…
Rot-rot-grünes Kabinett beschließt Straßenbaubeitrags-Abschaffung, aber es kann noch dauern
Die Erfurter Landesregierung hat Ende Oktober nach langem Tauziehen das „Aus“ für die seit August 1991 in Thüringen verbindlich zu erhebenden Straßen(aus)baubeiträge zum…
Straßenbaubeitragssatzung: Der KSJ informierte drei Ausschüsse der Stadt über die Gespräche beim TLVwA
Am 25.09.2018 fand im Thüringer Landesverwaltungsamt (TLVwA) ein Gesprächstermin über mögliche Veränderungen der Erhebung von Straßenbaubeiträgen in Jena statt. An ihm nahmen für…