Stadtratssitzung am Mittwoch, 27.09.2023

Die Abstimmungsergebnisse des öffentlichen Teils der 48. Stadtratssitzung vom Mittwoch, 27.09.2023 sind hier aufgeführt.

Alle Vorlagen finden Sie im Ratssystem der Stadt Jena.

3. Bestätigung der Niederschrift über die 45. Sitzung des Stadtrates am 07.06.2023 - öffentlicher Teil -   

• bestätigt

4. Einwohnerfragestunde

5. Fragestunde

6. Aktuelle Stunde Fraktion DIE LINKE. zur Förderung erwerbsloser Menschen in Jena

7. Beantwortung Große Anfrage Fraktion DIE LINKE. zur "Situation in Jena nach dem Ende der Pandemie"

• Die Aussprache findet in der nächsten Stadtratssitzung statt.

8. Aussprache zur Großen Anfrage CDU-Fraktion zu "Ehrenamt und Vereinswesen in Jena"

9. Beschlussvorlage CDU-Fraktion - Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss

• einstimmig bestätigt

9.1 Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Beanstandung des Beschlusses des Stadtrates vom 06.09.23 Patenschaft für MARE*GO (Nr. 23/2076) nach § 44 ThürKO

• abgelehnt (18 ja, 18 nein)

10. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Satzung des Ehrenamtsbeirates und Neufassung der Richtlinie zur Förderung der gemeinnützigen ehrenamtlichen Tätigkeit

• einstimmig bestätigt

11. Beschlussvorlage Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen - Anpassung der Finanzierung der Ortsteile und Maßnahmen zu deren Arbeitserleichterung

• einstimmig bestätigt

12. Beschlussvorlage CDU-Fraktion - Sicherer Standort für das Burschenschaftsdenkmal

• mehrheitlich bestätigt

13. Beschlussvorlage CDU-Fraktion - Ein Tierfriedhof für Jena

• einstimmig bestätigt

14. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Kinderfreundliche Kommune

• zur Kenntnis genommen

15. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Mittelfristige Bedarfsplanung von Kindertagesbetreuungsangeboten in Jena

• mehrheitlich bestätigt (1 nein, 1 Enthaltung)

16. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Feststellung des Jahresabschlusses der JenA4 GmbH für das Jahr 2022/wahl des Abschlussprüfers 2023

• einstimmig bestätigt

17. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes Kultur und Marketing Jena (JenaKultur)

• mehrheitlich bestätigt

18. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes Kommunalservice Jena / wahl des Abschlussprüfers 2023

• einstimmig bestätigt

19. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Billigung der Teilnahme am Projektaufruf 2023 des Bundesprogramms "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"    

• einstimmig bestätigt

20. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Änderung des Investitionsvorhabens Biomasseheizanlage (Grundstück Gärtnerei/Erlenhöfe) im Investitionsplan 2023 des Eigenbetriebes Kommunalservice Jena

• einstimmig bestätigt

21. Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. - Umgang mit der Fries-Büste am Fürstengraben

• in Ausschuss verwiesen

22. Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. - Erweiterung der Bezuschussung von Vier-Fahrten-Karten

• in Ausschüsse verwiesen

23. Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. - Umsetzung des neuen Nahverkehrsplans im Rahmen des Klimaaktionsplans

• in Ausschüsse verwiesen

24. Beschlussvorlage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Anfragerecht der Ratsmitglieder stärken

• in Ausschuss verwiesen

25. Beschlussvorlage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Verbesserung der Situation für wohnungslose Menschen in Jena

• in Ausschüsse verwiesen