Ergebnisse der 55. Stadtratssitzung
Die Abstimmungsergebnisse des öffentlichen Teils der 55. Stadtratssitzung vom Dienstag, 23.04.2024.
Alle Vorlagen finden sich im Ratssystem der Stadt Jena:
6. Bestätigung der Niederschrift über die 50. Sitzung des Stadtrates am 22.11.23 - öffentlicher Teil –
–einstimmig bestätigt –
7. Einwohnerfragestunde
8. Fragestunde
9. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Änderung Besetzung Beirat jenarbeit
– einstimmig bestätigt –
10. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Satzung zur Änderung der Hauptsatzung zu Aufwandsentschädigungen
– bestätigt mit 24 ja-Stimmen, 4 nein-Stimmen, 6 Enthaltungent –
11. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Tarifanpassung Freibäder 2024
– mehrheitlich bestätigt –
12. Beschlussvorlage Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Oberbürgermeister - Jenaer Baulandmodell Wohnen – Grundsatzbeschluss
– mehrheitlich bestätigt –
13. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Bevollmächtigung des Oberbürgermeisters zu Entscheidungen über Grundstücksverkäufe im Wohnbaugebiet Am Oelste, Jena-Zwätzen während der Stadtrats-Sommerpause 2024
– einstimmig bestätigt –
14. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Bürgerzentrum Winzerla - Einreichung Projektvorschlag (Phase 1) beim Bundesprogramm zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus
– einstimmig bestätigt –
15. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Einleitungsbeschluss zum Bebauungsplan B-Is 12 „ZEISS Produktionsstandort Jena (PSJ)" und Einleitung einer Teiländerung des Flächennutzungsplanes
– einstimmig bestätigt –
23. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Billigungs- und Auslegungsbeschluss für den Entwurf zum Bebauungsplan B-Lr 02 „Wohnbebauung An der Isserstedter Straße“
– einstimmig bestätigt –
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